Warum ich für den Gemeinderat kandidiere:

Bei Hochwasserschutz, Innenstadtbegrünung und verschiedenen anderen kommunalen Themen habe ich mich bereits in der Vergangenheit engagiert.

Nachdem im Rathausgarten und hinter dem Marktplatz alle Bäume gefällt wurden, habe ich viel Schelte bezogen. Obwohl ich weder Entscheidungsträger noch Befürworter dieser Aktion war, waren etliche Bürger bei mir, wie ich das zulassen könne. Das war für mich der Anstoß mich künftig einzumischen. Und wo könnte ich das besser als im Gemeinderat.

Meine bisherigen Versuche über Gemeinderäte Einfluss zu nehmen war für mich sehr mühselig und eigentlich im weitesten Sinn erfolglos. Vielleicht war ich bei den falschen Leuten, bei der falschen Partei/ Wählervereinigung. Ich weiß auch nicht, ob ich das besser kann. Ich kann es nur versuchen.

Meine kommunalpolitische Gesinnung:

Berufsmäßig bin ich schon zuständig für Grün. Damit verbunden, und für mich sehr wichtig, unsere schützenswerte Umwelt.

Ich sehe mich als Bindeglied zwischen unserem ländlichen Raum mit seinen Landwirten und deren Problemen und der kommunalen Politik in Oberkirch, die zu oft Schreibtisch orientiert ist.

Innenstadtgestaltung, Kultur insbesondere Friedhofskultur, „Kleine Gartenschau“ sind Themen für die ich mich besonders einsetze.
Mein Interesse sind die Belange der Bürger überall in Oberkirch. Ich bin kein Profi-Politiker. Ich verdiene kein Geld von und durch Politik.

Ich kandidiere bei den Freien Wählern weil ich hier meine Entscheidungen nur vor den Oberkirchern Bürgern und meinem Gewissen verantworten muss und keiner Partei verpflichtet bin.

Gartenschau in Oberkirch

Am Freitag, den 24 April 09 habe ich voller Überraschung in der ARZ gelesen, dass Oberkirch sich für ein Grünprojekt (kleine Landesgartenschau) bewerben will.

Ich finde diese Bewerbung um das Günprojekt gut! Es könnte uns nichts Besseres passieren, als so ein Event zeitnah mit der Innenstadtneugestaltung nach Oberkirch zu holen. Wir haben zwar im Moment eine sehr angespannte Finanzlage, deren Ende ungewiss ist. Aber der Bewerbungszeitraum für die Gartenschauen läuft von 2015 bis 2025. Ich denke, wir hoffen alle, dass sich die Finanzkrise bis dahin erledigt hat.

Da ich bei der Landesgartenschau in Kehl aktiv, auch als Aussteller, dabei war, habe ich Erfahrungen und auch persönliche Kontakte zu verschiedenen Entscheidungsgremien. Ich habe zehn Minuten im Internet und zwei, drei Telefonate gebraucht, um einschlägige Informationen für eine erfolgreiche Bewerbung für so ein Grünprojekt zu bekommen.

Leider war der Zeitrahmen sehr eng. Am Montag, den 27. April sollte über eine Bewerbung für das Grünprojekt im Gemeindrat abgestimmt werden.
Am Freitag, 30. April war Abgabetermin der Bewerbungsunterlagen in Stuttgart.

Ich habe dennoch einen Termin mit Stadtbaumeister Bercher am Montagmittag gemacht. Er hat mir seine Bewerbungsunterlagen mit der Machbarkeitsstudie vorgestellt. Wegen der Zeitenge ist natürlich an dem Gesamtwerk keine Änderung mehr möglich gewesen. Eigentlich schade. Sei`s drum, hoffen wir mal, dass es auch so reicht.
Am selben Tag, noch vor dieser Gemeinderatssitzung, habe ich unserer  Fraktion von meinen Recherchen und meinen Meinungen und Gedanken zum Günprojekt in Oberkirch berichtet.

Der Gemeinderat hat mit allen Fraktionen für die Bewerbung gestimmt.

Am Donnerstag der darauf folgenden Woche habe ich mit OB Braun einen Termin zu Thema gemacht.

In einem sehr angenehmen Gespräch konnte ich mich davon überzeugen, dass auch er selbst voll und ganz hinter dem Projekt steht. Ich habe ihn davon unterrichtet, was für Punkte ich in der Machbarkeitsstudie noch für wichtig erachtet hätte. Sollten wir in den engeren Kreis der Bewerber kommen und eine Bewertungskommission nach Oberkirch kommt, könnte man  entsprechende Erweiterungen der Machbarkeitsstudie anmerken. Leider wurde in der Presse der Name „kleine Gartenschau“ bereits geprägt. Sollten wir den Zuschlag erhalten, müssen wir einen besseren Name kreieren, z.B. Gartenschau Oberkirch. Herr Braun hat mir bestätigt, dass er höchstpersönlich dieser Bewertungskommission unser Vorhaben vorstellt, sollte sie nach Oberkirch kommen. Er hat mich gebeten, wenn möglich ebenfalls diesem Termin beizuwohnen.

Somit ziehen alle an einem Strang. OB Braun, Fraktionen, die Verwaltung. Wir müssen nur noch auf den Zuschlag aus Stuttgart hoffen.

Ein paar Zahlen:

Die Ausschreibung für die Bewerbungen läuft für den Zeitraum 2015 bis 2025.

Im Wechsel findet eine Landesgartenschau und ein Grünprojekt statt.

2019 ist eine Bundesgartenschau in Heilbronn. In diesem Jahr findet keine andere Gartenschau im Land statt. Da die Gartenschauen räumlich im Land verteilt werden, und eine Bundesgartenschau eine besondere Sperrminorität hat, ist die Wahrscheinlichkeit größer den je in unserer Region eine solche Veranstaltung zu bekommen. Ich hätte, im Gegensatz zu Herrn Bercher, der 2021 als Austragungsjahr eingesetzt hat, 2017 als Wunschjahr bevorzugt. 2013 soll die Umfahrung fertig werden + 2 Jahre Bauverzögerung/Verzug + 2 Jahre Innenstadtumgestaltung = 2017.

Das wäre genau der richtige Zeitpunkt um unserem Oberkirch und dem Stadtmarketing zu einem Quantensprung zu verhelfen.

Die Finanzierung gestaltet sich trotz eines 50% Zuschuss vom Land, bis maximal   2 Mio. Euro, sicher nicht einfach. Durch die Innenstadtumgestaltung entstehen in Oberkirch mit Sicherheit einige neue Grünflächen. Diese Flächen könnten im Rahmen des Grünprojekts erstellt werden. Wenn man bedenkt, dass der Spatenstich für ein Grünprojekt fünf Jahre vor Eröffnung sein sollte, passt das perfekt in den Zeitplan. Aus Sicht der Kosten entstünde damit ein gewisser Synergieeffekt!

Innenstadtgestaltung

Seit ich im März bei der Bürgerversammlung war, macht mir die Innenstadtgestaltung Kopfzerbrechen. Ich habe Bedenken, ob die bezahlten Innenstadt- planer“ unser Oberkirch wirklich weiter bringen.

Die vorgestellten Lösungen, oder besser, die einzige vorgestellte Lösung war der „shared space“. Der Rest der Vorstellung in der Stadthalle war nur politisches drum herum Gerede unserer bezahlten Städteplaner. Und was der „shared space“ in Oberkirch soll konnte ich auch nicht unbedingt nachvollziehen. Vor allen Dingen aber, hatte ich den Eindruck, dass der Herr von der Firma Fichtner Walter and Transportation unbedingt noch einmal im Leben irgendwo einen „shared space“ verwirklichen will. Aber bitte nicht in Oberkirch.

Da scheint es ein neues Gutachten der Firma Imakomm aus Aalen zu geben, das endlich mal aussagekräftig ist.
Nicht nur mit Honig ums Maul schmieren, sondern auch sachliche Kritik anbringen und Lösungen vorschlagen. Als Beispiel sei hier aufgeführt, dass er (der Gutachter)  ein(e) qualifizierte Vollzeitkraft vorschlägt, die als Stadtmarketingmanager(in) tätig ist. Von der Stadt bezahlt.
Solche Modelle können wir uns z.B. in Kehl anschauen. Da scheint es ganz gut zu funktionieren. Ich habe leider das Gutachten nicht zur Analyse bekommen, so dass ich mir kein endgültiges Urteil bilden kann. In der derzeit angespannten finanziellen Lage ist es sicher genau zu überlegen, ob man eine gut bezahlte Vollzeitkraft als „Citymanager(in)“ in den Dienst von Oberkirch stellt.

So ein „Citymanager(in)“ wäre natürlich für die Verbesserungen der Rahmenbedingungen für die Geschäftswelt und Gastronomie ein Meilenstein, vorausgesetzt man findet eine qualifizierte Fachkraft.

Und nun zum eigentlichen Kernproblem für die Innenstadt.

Die Hauptstraße.

So eine Fußgängerzone wäre schon sehr reizvoll. Keine Autos, Straßencafe im Sommer in Biergärten sitzen…. Sehr schön. Aber ich denke für Oberkirch und seine Geschäfte im Moment nicht sinnvoll. Vielleicht irgendwann in ferner Zukunft aber nicht sofort.
OB-Braun diagnostizierte 50000 möglichen Kunden aus dem Renchtal für unsere Mediathek. Diese setzen sich zusammen aus 20000 Oberkirchern und 30000 aus dem hinteren Renchtal. Das ist auch gleichzusetzen mit möglichen Kunden für Oberkirch. Die fahren momentan über die obere Hauptstraße nach Oberkirch ein. Viele durchfahren Oberkirch, um in nahe liegende interessante Einkaufsstädte ihre Euros zu investieren.
Was soll diese potenten Kunden daran hindern, Oberkirch zukünftig ganz liegen zu lassen durch die große Umfahrung? Ein komplett gesperrter Innenstadtbereich mit keinen oder wenig, sehr nahe liegenden Parkplätzen hilft da bestimmt nicht. Tiefgarage ist da auch kein Argument. Die Angebotsbreite ist zurzeit einfach nicht groß genug, um längere Wege in Kauf zu nehmen. Es muss aus meiner Sicht ein „bis vors Loch parken“ ermöglicht werden, zumindest theoretisch.

Denn wer von uns fährt derzeit nicht zuerst durch unsere Hauptstasse und spekuliert auf einen der wenigen Parkplätze. Ich mach das auch so. Wenn ich dann keinen finde, parke ich dann auch in „der zweiten Reihe“ auf einem nahe gelegenen Parkplatz. Das ist vielleicht eine Lottospielermentalität, aber ich bin mir sicher, dass viele so denken. Zumindest unterbewusst. Wenn diese Möglichkeit sofort durch eine Fußgängerzone wegfällt, kann ich mir vorstellen, dass auch Kunden wegleiben. Da kann ich die Bedenken unserer Geschäfte in der Hauptstraße schon verstehen.
Ein zu überdenkender Vorschlag wäre, die Kunden aus dem hinteren Renchtal am Kreisel Ost wie bisher nach Oberkirch zu leiten. Die Hauptstraße einspurig bis zum Fernacherplatz (Wemlinger-Geldreich) zu gestalten. Quer bzw. schräg zur Fahrbahn Parkplätze auszuweisen. Jeder 4. oder 5. Parkplatz für Begrünung bzw. Baumpflanzung zu verwenden. Platz für Straßencafes etc. bliebe genügend, wenn die Gesamtbreite mit den Gehwegen verwendet wird. Die ohnehin notwendige Durchfahrt für Rettungsfahrzeuge ist auch gewährleistet.

Die Fahrtrichtung würde ich von der Obere Linde/ Mediathek aus nach unten ausrichten. Auch die auf der B28 taleinwärts fahrenden Besucher könnte man über die Ausfahrt Oberkirch Mitte, Matthias Erzbergerbrücke, Werkstraße, an der Einfahrt der Tiefgarage vorbei zur Stadtmitte leiten. Dann müsste man die Appenweierer Straße auch nicht zur Eingangstraße für Oberkirch machen und die Tankstellen und das unerwünschte Gewerbe müssten dort auch nicht weg! (Frau Burg, Firma Fahle Stadtplaner)

Und auf den „shared space“ könnten wir auch verzichten. Für mich ist das die beste Möglichkeit, um die untere Hauptstraße mit der oberen sinnvoll zu verbinden.

Diese Variante könnte man vergleichsweise einfach nur versuchsweise für eine bestimmte Zeit einrichten.

Stadtgartensee

Am Montag den 20.4. war ich zur nicht öffentlichen Bauausschusssitzung zum Thema Friedhof/ Friedhofskultur geladen. Als ich im Foyer im Rathaus wartete haben Herr Münch und Herr Dr. Heinrich die Sitzung verlassen.

Am übernächsten Tag konnte ich in der ARZ den Grund für den Besuch der beiden Herren lesen.

Renaturierung des Stadtgartensees.

Die naturnahe Umgestaltung des Sees und des Uferbereichs.

Ich musste den Bericht mit den Varianten zweimal lesen und traute meinen Augen auch nach dem zweiten mal lesen nicht.

In drei Varianten wurden verschiedene Möglichkeiten vorgestellt. Bei der schlimmsten Variante 3 wird die Parknutzung im Seebereich fast ganz gestrichen und der Rundweg wird komplett entfernt.

Für wie viele Mütter mit ihrer Kinder ist der See, mit seinem Rundweg, eine schöne Möglichkeit nahe an die Tiere heranzukommen.

Wir haben erst das Altersheim erweitert, betreutes Wohnen ist zweimal ganz in der Nähe.
Für viele ist es ein festes Tagesritual um den Stadtgartensee zu laufen und „ihre“ Tiere zu besuchen. Viele kennen die Enten, Schwäne oder Fische persönlich mit Namen.

Ich werde mich kompromisslos für die Erhaltung des Sees in seiner jetzigen Form einsetzen. Der Rundweg muss nahe am Wasser bleiben.

Bitte keine Uferbepflanzung die den Zugang und die Sicht auf den See versperren.

Dem Umweltschutz alle Ehre. Aber in diesem speziellen Fall, denke ich, muss einfach die Menschenfreundlichkeit Vorrang haben.

Ich habe ein Gespräch mit Herrn Bathe, Betreuer des Stadtgartensee und der Tiere im Stadtgarten und Zoogeschäftbetreiber gesucht. Er vertritt dieselbe Meinung wie ich und kann die geplanten Veränderungen ebenfalls nicht verstehen. Von ihm eingeleitete Messungen ergaben, dass die Wasserqualität im See hervorragend ist. Aus dieser Sicht ist keine Veränderung notwendig.

Als einziger Kompromiss könnte ich mir die Neubepflanzung der Futterinsel vorstellen. Und wenn unbedingt „Geld ausgegeben werden muss“, dann in eine Renovierung bzw. eine Erneuerung in der jetzigen Form.

Die Entscheidungsträger sollten auch an die direkten Anwohner des Stadtgartens denken. Die in den verschiedenen Varianten geplanten Flachwasserzonen mit Röhrichtzonen ist nicht nur für das Teichhuhn eine Brutstätte, sondern auch für Stechmücken.